EULA

End-User License Agreement, ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG
ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder eine natürliche oder eine juristische Person) und  solid-solutions.eu, vertreten durch
Dr. Bernd Sebastian, Jostenstr. 5, 67808 Bennhausen (als "LIZENZGEBER").

Dieser Vertrag schließt die gesamte EDV-Anwendung „Kodefinder … frag AWA … DRG-Recherche mit PEPP“ ein einschließlich aller softwareseitigen, elektronisch oder online bereitgestellten Komponenten und der Dokumentationen (im Weiteren bezeichnet als "SOFTWAREPRODUKT"). Durch Installation, Kopieren oder anderweitige Nutzung des Softwareprodukts erklären Sie sich mit den Bedingungen dieses EULAs einverstanden und gebunden zu sein. Dieser Vertrag ersetzt alle früheren Verträge, Vertretung oder Vereinbarungen zwischen den Parteien. Wenn Sie nicht mit den Bedingungen dieser EULA einverstanden sind, installieren oder verwenden Sie nicht das SOFTWAREPRODUKT.

Das SOFTWAREPRODUKT ist durch Urheberrechtsgesetze und internationale Copyright-Verträge, sowie andere Gesetze zum geistigen Eigentum und Verträge geschützt. Das SOFTWAREPRODUKT wird lizenziert, nicht verkauft.

1. LIZENZGEWÄHRUNG
 (A) Installation und Verwendung:
Der LIZENZGEBER gewährt Ihnen das Recht zur Installation und Nutzung von Kopien der SOFTWARE auf Ihrem Gerät, auf dem eine ordnungsgemäß lizenzierte Kopie des Betriebssystems installiert ist, für die das SOFTWAREPRODUKT entwickelt wurde.

 (B) Sicherungskopien:
Sie dürfen Kopien des SOFTWAREPRODUKTS anfertigen, die ausschließlich erforderlich sind für die private Sicherung und Archivierung.

2. BESCHREIBUNG ANDERER RECHTE UND EINSCHRÄNKUNGEN
 (A) Aufrechterhaltung der Hinweise zum Urheberrecht:
Sie dürfen in keiner Kopie des SOFTWAREPRODUKTS Urheberrechtsvermerke entfernen oder verändern.

 (B) Verteilung:
Sie sind nicht berechtigt, Kopien des SOFTWAREPRODUKTS oder Teile davon an Dritte weitergegeben.

 (C) Verbot von Reverse Engineering, Dekompilierung und Disassemblierung:
Sie dürfen nicht zurückentwickeln, dekompilieren oder disassemblieren, außer und nur in dem Umfang, der ausdrücklich durch geltendes Recht ungeachtet dieser Einschränkung zulässig ist.

 (D) Vermietung:
Sie dürfen dieses SOFTWAREPRODUKT nicht vermieten, verpachten oder verleihen.

 (E) Support Service:
Der LIZENZGEBER stellt Ihnen Dienstleistungen ("Supportleistungen") im Zusammenhang mit dem SOFTWAREPRODUKT nach aktuellen technischen Möglichkeiten bereit. Sie werden über Updates unterrichtet und haben Zugriff auf Serverleistungen zu weiteren Informationen und Programmerweiterungen.

 (F) Help-Desk:
Hilfen zur Nutzung des SOFTWAREPRODUKTS wird allen registrierten Nutzern angeboten. Sofortanfragen sind möglich per SMS an 0151 16713495. Weitere Informationen finden Sie im Hilfefenster der Anwendungen. Gerne sind auch Verbesserungsvorschläge willkommen (siehe Reiter "Feedback“). 

 (G) Einhaltung der geltenden Gesetze:
Sie müssen allen geltenden Gesetzen bezüglich der Nutzung von SOFTWAREPRODUKTEN nachzukommen.

3. KÜNDIGUNG
Ungeachtet aller sonstigen Rechte kann der LIZENZGEBER diesen Lizenzvertrag kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen dieses EULAs verstoßen. In einem solchen Fall müssen Sie alle Kopien des SOFTWAREPRODUKTS in Ihrem Besitz löschen.

4. COPYRIGHT
Alle Titel, einschließlich derer, die nicht dem Urheberrecht unterliegen, in und an dem SOFTWAREPRODUKT sowie alle Kopien davon gehören dem LIZENZGEBER oder dessen Lieferanten. Alle Titel und Rechte an dem geistigen Eigentum in und an den Inhalten, die durch die Nutzung des SOFTWAREPRODUKTS geschaffen werden können, ist das Eigentum des jeweiligen Besitzers und können durch anwendbare Urheberrechtsgesetze und andere Gesetze zum geistigen Eigentum werden und durch Verträge geschützt werden. Dieses EULA gewährt Ihnen keine Rechte zur Nutzung solcher Inhalte. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte sind durch den LIZENZGEBER und dessen Lieferanten (von Strukturen und Inhalten einzelner Datenbanken, Software-Algorithmen, Programmobjekten, Bibliotheken, Entwicklungssoftware, Compiler etc. ) reserviert. Entsprechend dargestellte zusätzliche Copyright-Vermerke in einzelnen Bestandteilen des SOFTWAREPRODUKTS sind zu beachten.

5. KEINE GARANTIE
Der LIZENZGEBER lehnt ausdrücklich jede Gewährleistung für das SOFTWAREPRODUKT ab. Das SOFTWAREPRODUKT wird geliefert "wie bereitgestellt“ und wie vorab vom Anwender getestet, ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung jeglicher Art. Der LIZENZGEBER übernimmt keine Gewähr oder Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der Informationen, Texte, Grafiken, Links oder anderer Inhalte, die in dem SOFTWAREPRODUKT enthalten sind. Der LIZENZGEBER übernimmt keine Garantie hinsichtlich irgendwelcher Schäden, die durch die Fehlfunktionen, Softwareirrtümern, Übertragung von Schadsoftware jeglicher Art verursacht werden können. Der LIZENZGEBER lehnt es ausdrücklich ab, jegliche Gewährleistung oder Zusicherung an Benutzer oder Dritte weiterzugegeben. Gleichwohl versichert der LIZENZGEBER, dass alle zum Download bereitgestellten Komponenten des SOFTWAREPRODUKTS nach bestem Wissen und Gewissen auf eventuelle schädliche Auswirkungen in derzeit aktuellen Betriebssystemumgebungen getestet wurden und frei von bekannten Schadsoftwarebestandteilen sind. Bei Nutzung älterer Betriebssysteme kann dies nicht garantiert werden.

6. VERWENDUNGSAUSSCHLUSS
Alle mit dem SOFTWAREPRODUKT gewonnenen Informationen und Erkenntnisse dürfen keinesfalls zur klinischen Diagnosestellung eines Menschen und nicht zum Zwecke der Patientenversorgung bzw. Behandlung verwendet werden.

7. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
In keinem Fall haftet der LIZENZGEBER für Schäden (einschließlich, ohne Einschränkung, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, oder verlorene Daten). In keinem Fall übernimmt der LIZENZGEBER Haftung für Verlust von Daten oder für indirekte, spezielle Schäden, zufällige Schäden, Folgeschäden (einschließlich entgangenen Gewinns), oder sonstige Schäden aus Verträgen, unerlaubter Handlung oder anderweitiger Folgen.

Der LIZENZGEBER übernimmt keine Haftung in Bezug auf den Inhalt des SOFTWAREPRODUKTS, einschließlich Verletzung der Rechte der Öffentlichkeit, der Privatsphäre, Markenrechte, Betriebsunterbrechung, persönliche Körperverletzung, Verlust von Privatsphäre, moralische Rechte oder der Weitergabe von vertraulichen Informationen.

Der LIZENZGEBER übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Internet-Links, welche das SOFTWAREPRODUKT bereitstellt. Die Verantwortung liegt ausschließlich beim Betreiber der jeweiligen Internet-Seiten. Trotz sorgfältiger Kontrolle der angebotenen Links kann keine Gewährleistung für korrekte Weiterleitung und keine Haftung für die Inhalte der erreichten Seiten gewährt werden.

8. SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, welche die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Datenschutz-Erklärung 

Zweck und Arbeitsweise der Anmeldeprozedur / Registrierung

Das Programm generiert eine sogenannte UID, das ist eine einzigartige Computerkennung des Gerätes, auf dem die Installation der Software durchgeführt wird. Dies ist eine kryptische Zeichenfolge, welche in einem Zweiwegeverfahren verschlüsselt wird. Der erste Schlüssel bleibt im individuellen Nutzerverzeichnis des Rechners, der kompatible Zweitschlüssel zur Prüfung wird bei Registrierung übergeben.

Am Server wird dann der verschlüsselte Teil der Rechnerkennung, die Art des Lizenzcodes (Einzel / Gruppe) und der selbst zugeordnete Benutzername in vollständig verschlüsselter Weise gespeichert.

Der Benutzername muss nicht zwangsläufig ein realer Name sein. Es können auch beliebige Nicknames eingetragen werden. Zu Erleichterung des Supportes bei Updates, aber insbesondere bei der Option des Nachladens individueller Kodierempfehlungen, spezifischer Dokumente und Erweiterungen der bereitgestellten Prüftools mit   exklusiven Informationen, wird ein konkreter Anwendername gewünscht. Der Eintrag wird stets verschlüsselt gespeichert und übertragen. Das Anwenderprogramm speichert auch diesen Namen in verschlüsselter Form am Rechner, um eine obligate Nutzerprüfung bei jedem Programmstart zu ersparen und somit auch die volle Nutzbarkeit im Offline-Betrieb zu gewährleisten.

Nur der eingetragene Name des Nutzers kann vom Administrator entschlüsselt werden. Die UID ist nicht dechiffrierbar oder einem Rechner zuordenbar, da sie keinerlei Informationen der Betriebssystemregistrierung (also keinen Rechnernamen, Anmeldenamen oder ähnliches) enthält. Sie besteht aus einer recht langen Zeichenfolge, von der anzunehmen ist, dass kein weiterer Computer die gleiche Kodierung generieren wird. Mit diesem Verfahren wird auch eine Kopierschutzfunktion realisiert.

Die Lizenz bleibt dann am Rechner nach einmaliger erfolgreicher Anmeldung dauerhaft gespeichert. Erst bei Neuinstallationen bzw. Updates wird der am Rechner vorgehaltene Lizenzcode nochmals automatisch abgeglichen und wieder registriert. Dies wird dem Nutzer angezeigt mit Hinweisen zu den Neuerungen des Updates. Gleiches erfolgt auch, wenn versehentlich oder bei Betriebssystemwechsel die gespeicherte Lizenzdatei verloren ginge. Dies belegt, dass keine System-Anmeldedaten zum Erzeugen der UID genutzt werden.

Die erfolgreiche Registrierung schließt alle mitgelieferten weiteren Tools und Programmteile zur uneingeschränkten Nutzung ein. Alle registrierten Nutzer haben dann auch direkten Zugriff auf die Helpdesk-Infos im Hilfefenster.

Ausdrücklich werden keine weiteren Informationen ohne ausdrückliche Zustimmung des Anwenders übertragen, hochgeladen oder sonst wie erfragt und gespeichert. Es erfolgt keine Registrierung irgendwelcher Daten über Zeit oder Art der Nutzung des Programmes und seiner Tools. Eine Onlineverbindung zum Registrierungs-Server wird lediglich über wenige Sekunden Dauer unter den o.g. Bedingungen bei Installationen, zur Prüfung der Verfügbarkeit von Updates durchgeführt.

Unabhängig davon kann der registrierte Nutzer aktiv auf bereit gestellte Dateien zugreifen, wobei ebenfalls keine Datenspeicherung des Nutzers oder über die durchgeführten Aktionen erfasst oder registriert werden. Diese Dateien werden bereit gestellt in einem eigenen Web-Serverbereich, physikalisch und örtlich getrennt von der verschlüsselten Registrierung. Auch wird auf eine sonst übliche automatische Online-Rückmeldung (z.B. bei Fehlerbedingungen, Problemen oder Hilfeanfragen) komplett verzichtet und der Anwender gebeten, sich aktiv in Verbindung zu setzen.

Alle WEB-Seiten von solid-solutions.eu sind mit Sicherheitszertifikat versehen
und erzwingen den HTTPS-Standard.

Verfahren der Update-Prüfung

Am Server wird die aktuelle Versionsnummer vorgehalten. Beim Programmstart und bestehender Internetkonnektivität prüft das Hauptprogramm, ob die dort gespeicherte Versionsnummer höher als die verwendete ist und zeigt dann den Hinweis-Tag im Hauptfenster an. Auch bei dieser Prozedur wird nichts hochgeladen, ergo weiß der Server nicht wer anfragt und welche Version wo installiert ist.

Erklärung zum Datenschutz gemäß DSGV

Es wird uneingeschränkt versichert, dass alle Anmeldeinformationen verschlüsselt übermittelt und gespeichert werden, konkret in der oben dargestellten Art und Weise. Die Bestimmungen der DSGV werden eingehalten. Es werden keinerlei weitere personenbezogene oder -zuordenbare Daten erhoben.

Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Postfach 30 40, 55020 Mainz

© Dr. Bernd Sebastian